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Gewalt und unmenschliche Haftbedingungen in Brasilien

Gestern bekam ich einen Anruf. Es ging um eine Rebellion im Männergefängnis von Goiânia (1.900 Insassen mit nur 850 Haftplätzen). Zwei rivalisierende Drogenbanden bekriegen sich nicht nur auf der Straße, sondern auch hinter Gitter. Das Resultat: 5 Tote, mehr als 50 Verletzte, 150 Gefangene wurden mit nur der kurzen Hose am Leib in ein anderes Gefängnis verlegt. Verzweifelte Familienangehörige versuchten blieben ohne Nachricht von ihren Söhnen oder Ehemännern.

Die Situation in Brasiliens Haftanstalten ist angespannt, und das nicht erst seit den blutigen Gefängnisrevolten im Dezember 2016 in Manaus und Boa Vista im Norden des Landes. In den vergangenen Wochen gab es weitere Aufstände in Rio Grande do Sul, Paraíba, São Paulo, Rio Grande do Sul, Paraíba, Rio de Janeiro – die Liste ist lang.
Die Gefängnisseelsorge, in der ich über zwei Jahrzehnte in Brasilien tätig bin, klagt seit Jahren die unmenschlichen Verhältnisse in den Gefängnissen an. Jedes einzelne ist ein Pulverfass, das jederzeit explodieren kann. 25 Jahre nach dem Massaker von Carandiru in São Paulo, bei dem offiziell 111 Gefangene getötet wurden, hat sich im brasilianischen Straffvollzug nichts verändert. Im Gegenteil: Es wurde schlimmer. In Manaus wurden 56 Gefangene, im Boa Vista 33 bei den Revolten getötet.

Die Medien geben den rivalisierenden Drogenbanden die Schuld. Aber wir von der Gefängnisseelsorge sehen andere Gründe. Es ist ein fadenscheiniges Argument, die derzeitige Gewalt in den Gefängnissen einfach auf die rivalisierenden Drogenbanden zu schieben. Damit zieht sich der Staat aus der Verantwortung. Denn die organisierten Drogenbanden sind nur ein Produkt der unmenschlichen Haftbedingungen und der repressiven Politik der Regierung. Masseninhaftierungen, das selektive Strafsystem, unterdrückende Drogenpolitik, Folter und verzögerte und langwierige Gerichtsverfahren sind die wahren Ursachen der Gefängnisrevolten: 40 bis 70 Prozent der Gefangenen befinden sich über Monate oder sogar Jahre in Untersuchungshaft.

Der brasilianische Staat hat jüngst ein Sicherheitsprogramm vorgestellt, von dem wir nicht erwarten, dass sich die Situation im Strafvollzug ändern wird. Im Gegenteil: Jahrelanges Wegschauen und ausschließlich repressive Politik kann man nicht in kürzester Zeit mit einen Notprogramm rückgängig machen. Noch dazu mit Vorschlägen, die unserer Meinung nach die aktuelle unterdrückende und selektive Strafpolitik verstärken.

Auf der Agenda der Gefängnisseelsorge stehen vor allem die folgenden Richtlinien, um die Situation in den Gefängnissen zu ändern, die Haftentlassungen und den Straferlass möglich zu machen und die gemeinschaftlichen Praktiken der friedlichen Konfliktlösung zu stärken. Wir setzen uns für folgende Maßnahmen ein: Aussetzung jeglicher Investitionen in den Bau von neuen Gefängnisgebäuden; eine Einschränkung der vorläufigen Festnahmen; die Verkürzung der Strafzeiten und eine Entkriminalisierung im Bereich der Drogenpolitik; die Erweiterung der Garantien im Strafvollzug und Öffnung der Gefängnisse für die Gesellschaft; ein absolutes Verbot der Privatisierung des Gefängnissystems; die Bekämpfung der Folter sowie die Entmilitarisierung der Polizeieinheiten und der öffentlichen Verwaltung.

Zu diesem Thema habe ich kürzlich auch ein Interview mit Adveniat geführt.

Brasilien: Das einfache Volk leidet am meisten

Seit Monaten bewegt uns die politisch brisante Situation in Brasilien. Heute nun (12/05/2016) ist diese langwierige brasilianische Novela zu einer sehr entscheidenen Phase gekommen. Präsidentin Dilma Rousseff wurde heute, nach einer über 20-stündigen Sitzung des Senates, für 180 Tagen vom Amt suspendiert. Michel Temer, Vize-Präsident, hat bereits die Amtsgeschäfte übernommen, während nun das eigentliche Verfahren der Amtsenthebung von Dilma Rousseff beginnt.

Obwohl ich derzeit in Deutschland bin, habe ich in diesen Tagen mit Spannung die Situation in Brasilien per Internet verfolgt. Mich, eine brasilianische Juristin, bewegt besonders auch die Art und Weise, wie es zu diesem sogenannten „kalten Putsch“ gekommen ist.

Juristisch wird das Amtsenthebungsverfahren mit den vorgeworfenen Verstößen gegen das Haushaltsrecht begründet. Jedoch ist diese Begründung recht fadenscheinig und eher politisch als rechtlich motiviert. Auch wenn bewiesen wird, dass die Präsidentin Haushaltsgelder verschoben hat, würde dieses Vergehen nicht zu einer Amtsenthebung führen. Ich bin nicht allein mit dieser Meinung: Gewerkschafter, Künstler, Intellektuelle, Landarbeiter und Anhänger des Bündnisses „Frente Brasil Popular“ klagen diese im Grunde illegale Machenschaften an. Auch die brasilianische Bischofkonferenz veröffentliche verschiedene Verlautbarungen, um auf diese ethische Krise in der Politik aufmerksam zu machen.

Diese Absetzung einer direkt vom Volk gewählten Präsidentin ohne rechtlichen hinreichenden Grund seites der rechten Opposition wird ein „kalter Putsch“ genannt, der von gezielten Medienkampagnen begleitet wird, um so die Behauptung zu verstärken, die Präsidentin sei in Korruptionsskandle verstrickt – was jedoch bis jetzt nicht bewiesen wurde.

Ich werde oft gefragt, wer meiner Meinung nach besser ist: Dilma oder Temer?. Was mir aber in diesen Tagen vor allem nachgeht ist das, WIE mit dieser politischen Krise umgegangen wird. Das Vertrauen in Politiker ist stark gesunken, ständig werden neue Korruptuionskandale aufgedeckt und veröffentlicht. Verwickelt sind darin kleine und große multinationale Firmen, Stadträte, Bürgermeister, Parlamentsmitglieder, Senatoren und auch Richter aller Justizebenen, die Organisatoren vom Fußballweltmeisterschaft und Olympiade etc… die Liste ist lang. Es scheint, dass das Grundgesetz ignoriert und außer Kraft gesetzt worden ist. Geld und Manipulation durch die Medien spielen dabei eine große Rolle. Es gibt im Grunde keine Partei oder hervorragende Person in der Politik, die eine echte Alternative sein könnte.

Und wie immer, wer am meisten dabei leidet, ist das einfache Volk, das mehrfach betrogen und belogen wird. Michel Temer, der die konservative Opposition vertritt, verkündet schon  seit Wochen, dass die sozialen Errungenschaften der letzten Jahre abgebaut würden, wenn er die Amtsgeschäfte übernehmen wird.

Was dies für uns, die Gefängnisseelsorge bedeutet, für unser Anliegen für einen gerechteren und menschenwürdigen Strafvollzug, ist noch ungewiss. Im Justizministerium stehen die verschiedenen Programme still. Ein neuer Justizminister wird diese Tage sein Amt übernehmen  und folgedessen viele neue Staatssekretäre ernennen. Ich habe wenig Hoffnung, dass wir in den nächsten Monaten mit unseren sozialpolitischen Aktionen große Fortschritte machen werden, obwohl in den letzten Monaten doch so einiges in Bewegung kam, z. B. bei den Aktionen gegen die Privatisierung des Gefängnissystems oder der Straferlass für Frauen, die wegen kleiner Kurierdienste als Schwerverbrecherinnen verurteilt wurden, ohne dass sie eigentlich ein aktiver Teil der kriminellen Drogenwelt sind, ebenso für schwangere Frauen oder Mütter mit Neugeborenen, etc.

Auf gut bayrisch heißt es jetzt: „Schau ma mal“! Auf alle Fälle werden wir nicht aufgeben und mit Hoffnung weitergehen, denn „Deus é brasilieiro“ (Gott ist Brasilianer“).

Babys im Frauengefängnis

Zurzeit bin ich wieder viel unterwegs. Die ganze letzte Woche habe ich in der Metropole Sao Paulo verbracht. Verschiedene Sitzungen und Besuche in den Frauengefängnissen standen auf dem Programm. Stellt euch vor, im Frauengefängnis mitten im Zentrum von Sao Paulo (U-Bahn-Sation  Carandiru) sind mehr als 3.000 Frauen in Haft. Davon sind rund 300 Ausländerinnen aus allen Herrenländern, unter anderem traf ich auch zwei deutsche Frauen im Alter von 64 und 72 Jahren.

Sehr betroffen war ich auch, als wir die „Babystation“ besuchten. Rund 80 Babys leben mit ihren Müttern in Haft. Die Neugeborenen dürfen bis zu sieben Monaten bei ihren Müttern bleiben, dann werden sie bei Familienangehörigen abgegeben oder, wenn es keine Familie gibt, in ein Heim gesteckt. Ganz schwierig ist es bei den ausländischen Frauen, vor allem, wenn deren Familien kein Geld haben, um nach Brasilien zu fliegen, damit sie das Kind abholen. Ich war mit Kathia Bond unterwegs. Sie bietet Yogakurse im Frauengefängnis an. Für die jungen Mütter mit den Babys gibt sie Babymassagekurse.

Viele Geschichten hörte ich dort von den Frauen. Sehr viel Leid geschieht durch den Drogenhandel. Die meisten Frauen in Haft kommen aus einer sehr armen Bevölkerungsschicht. Um ihre Familie zu ernähren, bieten sie sich als Drogenkuriere an. Vor diesen Tagen in Sao Paulo war ich im Nordosten unterwegs, genau gesagt im Bundesstaat Bahia. Innerhalb von zehn Tagen übernachtete ich in sieben verschiedenen Betten, das war etwas anstrengend, aber die Reise war doch sehr interessant.

Mit mir unterwegs war ein junger Praktikant aus Wien, der gerade bei der Gefängnisseelsorge in Sao Paulo seinen Zivildienst absolviert. Philipp ist halb Österreicher und halb Russe, das war wirklich eine sehr nette Begleitung. Wir haben verschiedene Gruppen der örtlichen Gefängnisseelsorge besucht und vor allem auch die Frauengefängnisse. Am Wochenende war ich als Referentin bei einem großen Fortbildungstreffen mit 42 Teilnehmerinnen und Teilnehmern tätig.

Die Situation in den brasilianischen Gefängnissen ist eigentlich überall gleich. Es gäbe eigentlich so viele gute Alternativen zur Gefängnisstrafe, um der steigenden Gewalt in Brasilien entgegenzutreten. Eine der Alternativen ist die sogenannte „Restorative Justice“, ich habe darüber bereits geschrieben. Dieses Wochenende bin ich unterwegs im Bundesstaat Goiás zum Wochenendkurs der Grundausbildung zur „Restorative Justice“. 30 Frauen und Männer, alle aus der Gefängnisseelsorge von verschiedenen Diözesen, machen sehr engagiert mit. Dieser Kurs ist nur möglich durch die Finanzierung der Diözese Eichstätt – so geht unser Dank ganz besonders an die Menschen dieser Diözese, die durch ihre Spende diesen Kurs ermöglicht haben. Vergelt´s Gott.

Im Internet gibt es drei kurze Dokumentationen zu diesen Ausbildungskursen – mit Untertitel in Deutsch. Wer Lust hat, kann ja mal reinschauen. Wenn ich richtig informiert bin, werden solche Kurse auch bereits in Deutschland angeboten.

Eine Welt ohne Gefängnis –  12 min.

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Neues Gefängnis mit alten Problemen in Brasilien

Aparecida de Goiânia hat ein neues Gefängnis. Das sogenannte „Centro de Triagem“ wurde Ende 2014 feierlich eingeweiht. Es sollte andere Haftanstalten in Goiânia, der Hauptstadt des Bundesstaates Goiás im zentralen Westen Brasiliens, entlasten und zur Eindämmung der Gewalt in der Region beitragen. Nun ist das neue Gefängnis bereits überfüllt. Beim letzten Besuch der Gefängnisseelsorge teilten sich nicht weniger als 529 Gefangene die 212 vorhandenen Haftplätze. Die meisten Insassen sind bereits weit über 30 Tagen in Haft, obwohl das Gefängnis für die sogenannte Erstaufnahme geplant wurde, d.h. für die ersten zwei bis vier Tage bis entschieden wird, ob der Angeklagte in U-Haft bleiben muss oder nicht.

Das neue Gefängnis wurde bereits mit den altbekannten Problemen eröffnet: Eine immense Überbelegung und deren untragbaren Folgen, die im Widerspruch zu allen gesetzlichen Vorgaben des Strafvollzugsgesetztes stehen. Die Gefängnisseelsorge von Goiânia hat gegen diese Situation eine öffentliche Anzeige erstattet.

In den kleinen Zellen, vorgesehen für zehn Haftplätze, sind heute durchschnittlich zwischen 23 und 28 Häftlinge eingepfercht. In einer Zelle zählten wir sogar 32 Männer. Da es keine „gesetzlich festgelegte Grenze“ nach oben gibt, wird erwartet, dass in den nächsten Tagen die Gefängnispopulation auf über 600 Insassen steigt, womit drei Häftlinge auf einen Haftplatz kämen. Es wird in Schichten geschlafen, zu mehreren in einem Bett, am Boden und in der Dusch- und Klo-Ecke. Auch das Wasser ist knapp und schmutzig.

Gefangene haben uns berichtet, dass die Sicherheitsvorschriften vorsehen, dass nach dem täglichen Hofgang alle Häftlinge völlig nackt und mit den Händen auf dem Kopf sich bücken müssen und den Wächtern ihre Geschlechtsteile zu zeigen haben. So soll geprüft werden, ob jemand in Drogenbesitz ist oder eventuell ein Handy eingeschmuggelt hat. Bei dieser Prozedur werden die Häftlinge noch von den Wächtern beschimpft.
In Brasilien werden Gefangene in der Regel von ihren Familien mit Lebensmitteln, Wäsche, Medikamenten und Hygieneartikel versorgt. Wenn die Männer direkt von der Polizeistation in den Knast kommen, dürfen oder können sie oft nichts mitnehmen. Dann bleiben sie gemäß dem Bericht des Direktors der neuen Haftanstalt tagelang „nur in der Unterhose“, da sie noch keinen Familienbesuch erhalten dürfen.

Bei unserem letzten Besuch wurden wir auf fehlende Matratzen aufmerksam gemacht. So hat unsere Gruppe der Gefängnisseelsorge derzeit viel zu tun. Matratzen konnten wir noch nicht organisieren, haben aber 150 Decken, einige kurze Hosen und T-Shirts und 500 „Waschbeutel“ mit jeweils einer Seife, Zahnpasta, Zahnbürste und einer Klopapierrolle aufgetrieben. Es war bereits das dritte Mal, dass wir die Gefangenen mit diesen “Waschbeuteln” versorgten, aber auf die Dauer übersteigt das auch unsere Möglichkeiten.
Da das „Centro de Triagem“ für Kurzaufenthalte gebaut wurde, gibt es keine Infrastruktur für Familienbesuche. Nur einmal pro Woche – jeweils am Mittwoch – darf die Familie ein Päckchen Kekse, Medikamente und Waschutensilien (eine Seife, Zahnpasta und Zahnbürste) ins Gefängnis schicken. Direkter Kontakt mit den Gefangenen ist nicht möglich. Da auch Briefe verboten sind, fällt jeglicher Außenkontakt weg. Nur der Besuch der Gefängnisseelsorge ist gestattet. Wir notierten bei unseren letzten Besuchen über 60 Telefonnummern, um mit Familienangehörigen in Kontakt zu treten.

Einige Häftlinge klagen, dass die Essensversorgung nicht ausreichend ist. Auch die Gesundheitsversorgung ist äußerst prekär. Es gibt nur eine Krankenschwester, keine Medikamente. Viele der Neuankömmlinge sind verletzt, vor allem mit Messerstichen oder Schusswunden, die im Schnellverfahren in einem staatlichen Krankenhaus versorgt wurden, bevor sie ins Gefängnis eingeliefert wurden. Andere sind psychisch krank, bekommen keine medizinische Betreuung in ihren Krisen und werden äußert aggressiv.
Da wir diese Realität in der Öffentlichkeit bekannt machen, haben wir nun wenigstens die Aufmerksamkeit der Medien bekommen. Die Staatsanwaltschaft hat auch das Gefängnis besucht und bereits eine Art Anklageschrift gegen die zuständige Behörde eingeleitet. Aber leider haben sich die zuständigen Richter noch nicht dazu geäußert. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation im neuen überfüllten Gefängnis von Goiânia weiterentwickelt.

Weihnachten einmal anders: Unterwegs am Rio Negro mitten im Amazonas

Im November und Dezember besuchte ich den Bundesstaat Amazonas, um die Situation in den dortigen Gefängnissen besser kennen zu lernen. Am Ende dieser Missionsreise verbrachte ich zehn Tage in der schönen Stadt São Gabriel da Cachoeira am Oberen Rio Negro mitten im Amazonas-Regenwald.

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Sehr beeindruckt hat mich eine Weihnachtsfeier mit dem Tucano-Volk. Die Kirche in dieser Region hat ein indigenes Gesicht. Die überwiegende Mehrheit der rund 18 000 Bewohner dieser Gemeinde sind Indigenen aus 20 verschiedenen Ethnien. Viele dieser Menschen wachsen zweisprachig auf. Zweisprachiger Gottesdienste – in Portugiesisch und Tucano – sind keine Seltenheit vor allem in den kleinen Anrainergemeinden. In der Gemeinde Towa (über drei Bootstunden dem Rio Negro aufwärts) fand eine Feier der Eucharistie mit Taufe, Heirat und Abitur-Zeremonie statt. Die Menschen am großen Fluss geben Zeugnis einer lebendigen Kirche, die sehr an die Basisgemeinden im Sinne der Befreiungstheologie erinnern.

Das Bistum São Gabriel da Cachoeira ist fast so groß wie Italien, allerdings dünn besiedelt: nur knapp 95 000 Menschen leben hier. Fast alle von ihnen sind katholisch, allerdings gibt es nur eine handvoll Priester, die sie betreuen. Bischof Edson Damian hatte mich zu einer Weihnachtsfeier auf einer Fazenda da Esperança („Hof der Hoffnung“) eingeladen, wo sich 28 Männer aller Altersgruppen von der Drogen- und Alkoholsucht erholen.

Sehr bewegend war auch eine Feier auf einer Polizeistation im Grenzgebiet: 42 Männer und zwei Frauen (Brasilianer und Kolumbianer) saßen zu dem Zeitpunkt dort ein. Auch die Angehörigen der Gefangenen waren gekommen, um gemeinsam mit den Mitarbeitern der Gefängnispastoral zu singen, beten und über die Bedeutung der Geburt Jesu für uns heute zu reflektieren.

Die Geburt Jesu in einem Gefängnis zu feiern, mit den Häftlingen, mit den ausgeschlossenen Menschen, die am Rande der Gesellschaft stehen und wenig Aussicht auf eine Rückkehr in diese Gesellschaft haben, ist unheimlich beeindruckend. Im Gefängnis leuchtet der hoffnungsvolle Stern von Bethlehem noch stärker.

Die Ufer des Rio Negro sind atemberaubend, geprägt von einer üppigen Natur und von herzlichen Menschen. Diese Reise verstärkte meinen Traum, eines Tages in dieser Region zu arbeiten.