Gewalt und unmenschliche Haftbedingungen in Brasilien

Gestern bekam ich einen Anruf. Es ging um eine Rebellion im Männergefängnis von Goiânia (1.900 Insassen mit nur 850 Haftplätzen). Zwei rivalisierende Drogenbanden bekriegen sich nicht nur auf der Straße, sondern auch hinter Gitter. Das Resultat: 5 Tote, mehr als 50 Verletzte, 150 Gefangene wurden mit nur der kurzen Hose am Leib in ein anderes Gefängnis verlegt. Verzweifelte Familienangehörige versuchten blieben ohne Nachricht von ihren Söhnen oder Ehemännern.

Die Situation in Brasiliens Haftanstalten ist angespannt, und das nicht erst seit den blutigen Gefängnisrevolten im Dezember 2016 in Manaus und Boa Vista im Norden des Landes. In den vergangenen Wochen gab es weitere Aufstände in Rio Grande do Sul, Paraíba, São Paulo, Rio Grande do Sul, Paraíba, Rio de Janeiro – die Liste ist lang.
Die Gefängnisseelsorge, in der ich über zwei Jahrzehnte in Brasilien tätig bin, klagt seit Jahren die unmenschlichen Verhältnisse in den Gefängnissen an. Jedes einzelne ist ein Pulverfass, das jederzeit explodieren kann. 25 Jahre nach dem Massaker von Carandiru in São Paulo, bei dem offiziell 111 Gefangene getötet wurden, hat sich im brasilianischen Straffvollzug nichts verändert. Im Gegenteil: Es wurde schlimmer. In Manaus wurden 56 Gefangene, im Boa Vista 33 bei den Revolten getötet.

Die Medien geben den rivalisierenden Drogenbanden die Schuld. Aber wir von der Gefängnisseelsorge sehen andere Gründe. Es ist ein fadenscheiniges Argument, die derzeitige Gewalt in den Gefängnissen einfach auf die rivalisierenden Drogenbanden zu schieben. Damit zieht sich der Staat aus der Verantwortung. Denn die organisierten Drogenbanden sind nur ein Produkt der unmenschlichen Haftbedingungen und der repressiven Politik der Regierung. Masseninhaftierungen, das selektive Strafsystem, unterdrückende Drogenpolitik, Folter und verzögerte und langwierige Gerichtsverfahren sind die wahren Ursachen der Gefängnisrevolten: 40 bis 70 Prozent der Gefangenen befinden sich über Monate oder sogar Jahre in Untersuchungshaft.

Der brasilianische Staat hat jüngst ein Sicherheitsprogramm vorgestellt, von dem wir nicht erwarten, dass sich die Situation im Strafvollzug ändern wird. Im Gegenteil: Jahrelanges Wegschauen und ausschließlich repressive Politik kann man nicht in kürzester Zeit mit einen Notprogramm rückgängig machen. Noch dazu mit Vorschlägen, die unserer Meinung nach die aktuelle unterdrückende und selektive Strafpolitik verstärken.

Auf der Agenda der Gefängnisseelsorge stehen vor allem die folgenden Richtlinien, um die Situation in den Gefängnissen zu ändern, die Haftentlassungen und den Straferlass möglich zu machen und die gemeinschaftlichen Praktiken der friedlichen Konfliktlösung zu stärken. Wir setzen uns für folgende Maßnahmen ein: Aussetzung jeglicher Investitionen in den Bau von neuen Gefängnisgebäuden; eine Einschränkung der vorläufigen Festnahmen; die Verkürzung der Strafzeiten und eine Entkriminalisierung im Bereich der Drogenpolitik; die Erweiterung der Garantien im Strafvollzug und Öffnung der Gefängnisse für die Gesellschaft; ein absolutes Verbot der Privatisierung des Gefängnissystems; die Bekämpfung der Folter sowie die Entmilitarisierung der Polizeieinheiten und der öffentlichen Verwaltung.

Zu diesem Thema habe ich kürzlich auch ein Interview mit Adveniat geführt.

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